CETA – Der Versuch Landwirtschaft weiter zu globalisieren, bäuerliche Märkte zu zerstören und Gentechnik hoffähig zu machen

In den geplanten Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und Kanada (CETA) spielt die Landwirtschaft eine bedeutende Rolle. Bei den Verhandlungen um TTIP zeigen bisherige Texte und Studien, dass sowohl der Fleisch- als auch der Milchmarkt in Europa massiv unter Druck geraten werden, aber auch wertvolle europä­i­sche Standards auf dem Spiel stehen.  

In der Gentechnik-Politik dies- und jenseits des Atlantiks gibt es grundlegende Unterschiede im Umgang mit gentechnisch verän­der­ten (GV) Pflanzen, wie etwa das Vorsorge- versus dem Nachsorge­prin­zip. Mit CETA soll ein Dialog für den Bereich Biotechnologie etabliert werden, in dem Gesetzes­vor­haben vorab besprochen werden sollen mit dem Ziel, „handelsschädigende Auswirkun­gen von Regulie­rungsverfahren zu minimieren“. Dies wird die Vertragspartner in Zukunft daran hindern, strengere Schutzstandards eigen­ständig zu entwickeln. Davon profitiert die Gentechnikindustrie in der EU und in Amerika.